28.08.2017 in Allgemein

Die Meinung eines SPD-Wählers

 

Sehr geehrter Herr Martin Schulz, ich freue mich das sie sich als Kanzlerkandidat für die SPD zur Verfügung stellen. Meine Stimme haben sie per Briefwahl schon bekommen. Unseren Altbundeskanzler Helmut Schmidt habe ich immer, auch heute noch sehr verehrt. Bis heute gab es für mich keinen besseren Kanzler.

Agenda 2010
Auch wenn ich Gerhard Schröder sehr geschätzt habe, ist er an der Misere der SPD schuld.
Die Rentner müssen danach die Rente versteuern obwohl sie von versteuertem Einkommen schon finanziert ist. Dazu kommt noch die Krankenversicherung und Pflegeversicherung. Nach 45 Jahren die ich in die Rentenkasse gezahlt habe erhalte ich 1200,-€ statt 1800,-€ Rente. Und Gerhard Schröder hat deswegen Angie auf den Thron gehievt.
Für Dutzende Bundesabgeordnete (MdB), die nach einer Wahlperiode ausscheiden, hat sich das Mandat trotzdem gelohnt. Sie haben durch 4 MdB-Jahre schon 825 Euro Pensionsanspruch und ein Minister erhält für seine 4 Jahre rund 4.000,00 € pro Monat. Für 825 Euro Rente müsste ein Durchschnittsverdiener 29 Jahre arbeiten. Einen Beitrag zur Altersversorgung müssen die Abgeordneten und Minister nicht leisten. Wo bleibt hier die soziale Gerechtigkeit, wenn man wie heute in den Nachrichten und Tageszeitungen liest, dass die Wirtschaft boomt, einen Rekordüberschuss über 18 Milliarden an Mehreinnahmen eingenommen wird. Die Geringverdiener oder der Mittelstand sollten davon auch etwas vom Kuchen abbekommen.

Steuerkonzept:
In der Rentenreform im Jahr 2005 wurde festgelegt das bis zum Jahr 2020 die Rente jährlich um 2%, und ab 2021 jährlich um 1% höher versteuert wird. Deshalb noch länger schuften nein, den Ruhestand sorgenfrei genießen, wie soll das funktionieren? Immer mehr Senioren wird das unmöglich. Bis zum Jahr 2036 soll weiterhin die Altersarmut steigen. Als sozialdemokratische Arbeiterpartei muss sich die SPD mehr an ihre alten Werte erinnern. Nur so erreichen sie wieder die Arbeiter und den Mittelstand.

CDU-Wähler:
Die CDU-Wähler sind linientreu ob Fehler gemacht werden oder nicht. Die SPD-Wähler sind kritisch und gehen nach dem Desaster der Agenda 2010 nicht mehr zur Wahl (leider).

Elektro-Autos:
Warum sagt den keiner mal die Wahrheit über Elektroautos, die meisten in der Bevölkerung konnten sich noch nie ein Benzin, Diesel, geschweige ein neues Elektroauto für 40.000,-€ Euro leisten, es liegt als nicht an den zu wenigen Elektrotankstellen.

Autobahnmaut:
Wie viele Straßen sind in Deutschland marode? Rund 13 Milliarden Euro hat die Politik 2016 in den Ausbau von Straßen und Schienen investiert. So hoch war der Etat des Bundesverkehrsministeri-ums noch nie. Dieses Jahr soll er sogar auf rund 14 Milliarden Euro steigen. Gegenüber 2005 wäre das ein Plus von fast 30 Prozent. Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld, die Aussage das es sich nicht rechnen wird, zeigen uns doch vor allem unsere Nachbarländer, wie Österreich, Frank-reich, Schweiz, und auch Italien. Die wären alle Dumm wenn es sich nicht rechnen würde. Lieber mehr Geld in die Bildung für die Jungen Leute bereitstellen.

Medien:
Es gibt viele Beispiele für die Macht der Medien, ich sehe und höre viele Nachrichten und lese auch Tageszeitungen und Surfe im Internet täglich. Ich wusste schon immer das viele Sender und Tageszeitung CDU/CSU gesteuert sind. Aber in den letzten drei Monaten ist mir es extrem aufgefallen das nur kleinere Artikel, oder schlechte Presse permanent über ihre Kanzlerkandidatur vermittelt werden, wie wollen sie gegensteuern, viel Zeit bleibt nicht mehr?

Ich wünsche Ihnen für ihren Wahlkampf alles Gute, vielleicht sollte wie
schon erwähnt die SPD sich mehr an ihre alten Werte erinnern.

--
Mit freundlichen Grüßen

Heribert Achenbach

SPD-OV Harxheim

 

09.05.2017 in Allgemein

Bericht des Vorsitzenden 2016-2017

 

Bericht 2015 – 2016 der AG 60 plus von Hans Schäfer

Am 12.03.2016 wurde in der ordentlichen Unterbezirkskonferenz unserer

Arbeitsgemeinschaft in Oppenheim ein neuer Vorstand gewählt:

Hans Schäfer                                   Vorsitzender

Jytte Tamoschus                              stellvertretende Vorsitzende

Edgar Henkel                                   stellvertretender Vorsitzender

Franz Götz                                       Schriftführer/Homepage-Administrator 

Horst Scheel                                    stellvertretender Schriftführer/Mitgliederbetreuer

Marianne Degreif                              Beisitzerin

Rainer Kessel                                   Beisitzer/Facebook-Betreuer

Karl-Heinz Kneilmann                      Beisitzer

Dr. Anton Miesen                             Beisitzer

Tom Schumacher                            Beisitzer

Ingeborg Thriene                             Beisitzerin

Dem Stadtbürgermeister von Oppenheim Marcus Held MdB möchte ich ganz herzlich danken, dass er uns die Durchführung unserer Mitgliederversammlung ermöglichte und auch ein Grußwort an uns richtete.

Aus persönlichen Gründen kandidierten unsere langjährigen Vorstandsmitglieder Günter Hattemer und Wolfgang Muskau leider nicht mehr. Ich danke ihnen  nochmals für ihre hervorragende Mitarbeit und ihren Einsatz. Bei den amtierenden Vorstandskolleginnen und –kollegen bedanke ich mich sehr für deren engagierten Einsatz und das freundschaftliche, konstruktive Miteinander.

Im Regionalverbandsvorstand Rheinhessen unserer Arbeitsgemeinschaft sind wir mit Hans Schäfer (Vorsitzender), Edgar Henkel, Dr. Anton Miesen, Tom Schuhmacher und Jytte Tamoschus sehr gut vertreten. Der am 06.06.2016 in Nieder-Olm neu gewählte Vorstand arbeitet ebenfalls gut und engagiert zusammen. Mit unserer Arbeitsgemeinschaft wollen wir unsere Partei auf ihrem weiteren Weg als die „Rheinhessenpartei“ unterstützen. Das Ergebnis der Landtagswahl hat ausdrucksvoll bewiesen, dass wir die führende Kraft in Rheinhessen sind und dies auch nachhaltig bleiben wollen.

Dem Landesvorstand unserer Arbeitsgemeinschaft gehören aus unserem Unterbezirk Hans Schäfer, Edgar Henkel, Marianne Degreif und Dr.Anton Miesen (kooptiert) an. Mit unseren Kollegen aus Rheinhessen bilden wir eine schlagkräftige Gruppe und setzen wertvolle inhaltliche Impulse.

Der Vorsitzende wurde während des letzten Landesparteitags am 10.12.2016 in die Antragskommission unserer Partei gewählt, so dass wir auch in diesem Gremium unsere Anträge aus allen Ebenen vertreten können.

Mit den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern haben wir leider wieder zwei weiße Flecken  auf der Landkarte unseres Unterbezirks zu verzeichnen, da es nicht gelungen war, Ersatzkandidatinn/en zu finden. Wir bemühen uns nach wie vor darum, alle Verbände und größeren (städtischen) Ortsvereine in unseren Vorstand einzubinden bzw. zu mindestens Ansprechpartner zu finden. Hierzu benötigen wir allerdings die Hilfe der entsprechenden örtlichen Gremien, um die wir hiermit bitten.

Erfreulich in diesem Zusammenhang ist, dass in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz die Gründung einer AG 60 plus-Gruppe angestrebt wird. Ich wünsche den Initiatoren Edgar Henkel und Dr. Anton Miesen viel Erfolg und Zuspruch. Mit der Unterstützung des AG 60 plus Unterbezirksvorstand können sie rechnen, da damit erstmals ein wichtiges Ziel dieses Vorstands, nämlich die Verbreiterung unserer aktiven Basis, erreicht werden könnte. Vielleicht wird dies zur Initialzündung für die Gründung weiterer Untergruppierungen.

Unsere Vorstandssitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Alle Genossinnen und Genossen sowie Freundinnen und Freunde unserer Arbeits-gemeinschaft, die politisch, inhaltlich offen und freundschaftlich diskutieren wollen sind zur Teilnahme herzlich eingeladen und sehr willkommen.

Unser Vorstand trifft sich in der Regel alle zwei Monate vormittags grundsätzlich in der Kreisverwaltung in Ingelheim. Allerdings wollen wir unsere Reihe „AG 60 plus vor Ort“ weiter beibehalten und alternierend Vorstandssitzungen in anderen Kommunen durchführen.

Beim Engagement der Mitglieder unserer Altersgruppe zeigt sich immer wieder, dass die räumlichen Entfernungen in unserem Kreisgebiet bedauerlicher Weise der Mitarbeit der Genossinnen und Genossen nicht förderlich sind. Mit der Gründung von Untergruppierungen kann diese Situation hoffentlich verbessert werden.

Ein besonderes Anliegen ist uns die Zusammenarbeit mit den Jusos.

Hier sind regelmäßiger Gedankenaustauch und gemeinsame Aktionen unser Anspruch. Im anstehenden Bundestagswahlkampf wollen wir, so-weit gewünscht und machbar, gemeinsam unsere Kandidaten unterstützen. Gespräche hierzu sind anberaumt.

Grundsätzlich wurde der Vorstand vom Vorsitzenden, den Kolleginnen und Kollegen umfassend über aktuelle Themen und deren Diskussion im Regional-, Landes- und Bundesvorstand der AG 60 plus, im Unterbezirks-vorstand Mainz-Bingen und anderen Parteigremien umfassend informiert. Auch über die Kontakte mit (senioren-) politischen Institutionen und die Arbeit im Seniorenbeirat im Landkreis Mainz-Bingen, dessen Vorsitzender unser Kollege Dr. Anton Miesen ist, wurde laufend berichtet und Anregungen aufgenommen.

Mit der Kreistagsfraktion unserer Partei, dem Demografiebeauftragten im Landkreis sowie der SGK suchen wir den Meinungsaustausch. Die Zusammenarbeit ist verbesserungsfähig.

Schwerpunkte unserer Arbeit waren:

- Landtagswahlkampf 2016

- Umbau unseres Rentensystems (Stärkung der Gesetzlichen Rente, Umstrukturierung zu einer      Erwerbstätigenversicherung)

- Einführung einer Bürgerversicherung zur Absicherung von Pflege und Krankheit

- Vermeidung von künftiger Altersarmut

- Energiepolitik/Energiepreisentwicklung

- Versorgung mit bezahlbarem, möglichst barrierefreiem Wohnraum für Geringverdiener, junge Familien und    ältere Menschen (Gründung einer Kreiswohnungsbaugesellschaft)

- Entwicklung Bereitschaftsdienstzentralen/Notaufnahmenstationen der Kliniken,

- Versorgung mit (Land-) Ärzten und Notärzten

- Öffentlicher Personennahverkehr im Landkreis/Infrastrukturmaßnahmen (Rheinbrücken)

- Lärmsituation

- Teilhabe der älteren Menschen an der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung, insbesondere auch Auswirkungen der Digitalisierung.

Im sehr erfolgreichen Landtagswahlkampf in diesem Jahr, insbesondere auch in Rheinhessen, haben wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten auf allen Ebenen unterstützt. Mit finanzieller Hilfe von Nina Klinkel, Michael Hüttner und Heiko Sippel konnten wir einen Flyer mit Kernaussagen zu für unsere Altersgruppe wichtigen Themen entwickeln. Für dessen gestalterische Umsetzung gebührt Rainer Kessel unser herzlicher Dank.

Zusammen mit Nina Klinkel und unserem Staatssekretär David Langner aus dem Sozialministerium führten wir in der Seniorenresidenz VG Nieder-Olm unter Beteiligung des Geschäftsführers der Trägergesellschaft Herrn Christoph Loré eine Veranstaltung mit dem Thema Neuerungen in der Pflege und Zukunftsperspektiven durch. Bei unseren Diskussionen haben wir uns insbesondere um die Zukunft unseres Rentensystems und die Vermeidung von Altersarmut beschäftigt. In einer Arbeitsgruppe des Landesvorstands unter der Leitung des Vorsitzenden Hans Schäfer und maßgeblicher Beteiligung unserer rheinhessischen Kollegin und Kollegen haben wir einen Antrag zum letzten Landesparteitag eingebracht. Dieser fordert die Stärkung  der bewährten gesetzlichen Rentenversicherung. Wir wollen deren Umbau zu einer Erwerbstätigenversicherung, an der Alle entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit beteiligt werden. Wir wollen kein Konjunkturprogramm für die Versicherungswirtschaft und wollen deshalb die Einstellung der Riester- und Rürup-Renten. Tarifpartnerschaftliche Betriebsrenten sollen auch künftig möglich sein. Für angehende Rentner, die in ihrem Leben einmal gearbeitet haben, fordern wir eine Solidarische Grundrente, die aber deutlicheren Abstand zur Grundsicherung haben muss. Aus Zeitgründen konnte unser Antrag leider nicht  mehr während des Parteitags beraten werden. Wir haben jedoch die Zusage der Parteiratsvorsitzenden, dass die Diskussion unseres Antrags in angemessener Form, evtl. unter Beteiligung unserer Ministerin Andrea Nahles, nachgeholt wird.

Übrigens: In Österreich gibt es bereits eine Erwerbstätigenversicherung für die Rente. Und man höre und staune: Dort werden 14 Monatsrenten jährlich ausgezahlt.

In diesem Zusammenhang treibt uns auch die Frage um, welche Auswirkungen werden uns die rasant fortschreitende Digitalisierung sowie das Projekt Industrie 4.0 für die Beschäftigung der Menschen in unserem Land bringen? Müssen wir uns in unserer Partei nicht vorsorglich schon jetzt mit dem bedingungslosen Grundeinkommen für den Fall auseinandersetzen, dass nicht mehr für alle Menschen auskömmliche Arbeit vorhanden sein wird?

Die Digitalisierung wird künftig auch das Leben der älteren Menschen nachhaltig beeinflussen. Deshalb fordern wir im Landkreis eine Initiative, die Ältere auf angemessene Weise und kostenfrei mit der Digitalisierung im Alltag und deren Handhabung vertraut macht. In Zukunft werden nämlich wahrscheinlich viele Abläufe im wirtschaftlichen und öffentlichen Bereich nur noch digital durchgeführt werden können. Auch ältere Menschen muss das Recht der kostenfreien Fortbildung und Teilhabe zugebilligt werden.

Eine weitere langjährige Forderung unsererseits, bezahlbaren und möglichst barrierefreien Wohnraum für Geringverdiener, junge Familien und ältere Menschen zu schaffen, scheint Realität werden zu können. Unser Landratskandidat Prof. Dr. Salvatore Barbaro  hat die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises jedenfalls in Aussicht gestellt. Wir und sicherlich auch die betroffene Wählerschaft werden ihn daran messen. Wir versichern ihm unsere Unterstützung.

Neben der Daseinsvorsorge mit Wohnraum ist es für uns sehr wichtig, dass Menschen, die sich nicht mehr selbst versorgen können, angemessen untergebracht und betreut werden. Dafür ist unseres Erachtens eine Offensive zur Gewinnung von Pflegekräften notwendig, die der politischen Förderung bedarf, weil sie von den Trägern der Pflege alleine nicht gemeistert werden wird. Zudem halten wir die Bündelung der Kontrollen der Einrichtungen/Unternehmen durch eine unabhängige Prüfbehörde für dringend geboten. Die Beurteilungskriterien sind am Wohlergehen der zu Pflegenden auszurichten.

Zur Lösung der vorgenannten und künftig Herausforderungen werden wir gerne mit den zuständigen Gremien und Personen zusammen arbeiten. Wir wollen mit unseren Abgeordneten und Kandidaten im Gespräch bleiben sowie die beiderseitigen Kenntnisse und Erfahrungen erfolgreich für unsere Ziele einbringen. Mit Michael Hüttner MdL haben wir unseren Gedankenaustausch bereits begonnen. Mit den übrigen Abge-ordneten und unseren Bundestagskandidaten wollen wir ihn weiterführen. Sie können im anstehenden Bundestagswahlkampf mit unserer Unterstützung rechnen.

An dieser Stelle möchten wir auch unserem langjährigen Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann ganz herzlich für die gute Zusammen-arbeit in all den Jahren danken und ihm für die Zukunft alles Gute wünschen.

Gleichzeitig möchten wir unserem scheidenden Unterbezirksvorsitzenden Roland Schäfer ebenfalls für die verständnisvolle und angenehme Unterstützung während seiner Amtszeit danken. Auch ihm wünschen wir für die Zukunft alles Gute.

Neben der politischen Arbeit waren wir auch im kulturellen und geselligen Bereich aktiv:

- gemeinsamer Besuch der Gedenkstätte Osthofen mit dem Landesvorstand AG 60 plus

- Mitorganisation und Teilnahme am 20-jährigen Jubiläum unserer Arbeitsgemeinschaft 60 plus Rheinland Pfalz in Wörrstadt. Festredner war unser ehemaliger Ministerpräsident Kurt Beck.

  Geehrt wurden von ihm unsere Gründungsmitglieder und verdienten Genossen aus Rheinhessen: Günter Ollig, Martin Rother und Gottlieb Spies. Auch an dieser Stelle: Nochmals herzlichen Glückwunsch.

- Besuch der Ausstellung im Rahmen der Internationalen Tage in Ingelheim, von Marianne Degreif organisiert.

- Besichtigung des Wohnprojekts St. Alban der Caritas in Bodenheim von Jytte Tamoschus organisiert,.

- Rheinhessenrundfahrt zum 200-jährigen Jublläum, die von unserem Genossen Franz Götz mit Beiträgen zur Geschichte garniert war.

- Besuch des Landtags mit den Jusos Nieder-Olm auf Einladung unserer Abgeordneten Nina Klinkel

Allen Organisatorinnen/Organisatoren und Pascal Beyer/Jusos Nieder-Olm danken wir ganz herzlich für ihren großartigen Einsatz.

Da uns die Kontaktpflege mit unseren Mitgliedern sehr wichtig ist, wollen wir mit Euch, liebe Genossinnen und Genossen, auch in Zukunft gerne im Gespräch bleiben. Euere Anregungen und Kritik nehmen wir selbstverständlich an und werden sie diskutieren. Sprecht uns bitte ggf. an.

Insoweit beteiligen wir uns auch gern an den  Neumitgliedertreffen in unserem Unterbezirk, um unsere Arbeitsgemeinschaft und unsere Aktivitäten neu eingetretenen oder zugezogenen Mitgliedern zu präsentieren.

Liebe Genossinnen und Genossen, wenn Euch die politischen Diskussion nicht nur örtlicher Themen interessiert, seid Ihr bei uns richtig. Ihr seid alle herzliche eingeladen und willkommen. Gemeinsamkeit macht stark. Wir würden Euch gerne bei uns begrüßen.

Mitgliederversammlung am 03.05.2017
 
Liebe Genossinnen und Genossen,
unseren Geschäftsbericht für die Jahre 2015 – 2017 könnt Ihr bitte dem ausliegenden Auszug aus dem Geschäftsbericht unseres Kreisverbands zur Kreisverbands-versammlung im Januar entnehmen.
Ich will diesen deshalb nicht im Einzelnen vortragen, sondern in einige Punkte ergänzen. Ein Thema, das nun wieder von allen Parteien aufgegriffen wird, ist die Rentenproblematik. Sie wird in Zukunft für die aus dem Berufsleben aus-scheidenden und älter werdenden Menschen eine äußerst wichtige Rolle spielen, um weitgehende Altersarmut zu vermeiden.
Im Jahr 2015 lag die Standardrente bei 1.301,-- Euro bzw.1.202,-- Euro im Westen bzw. Osten Deutschlands (Rentenniveau 47,1 %) Dies hört sich noch einigermaßen als auskömmlich an. Doch diese statistische Standardrente setzt voraus, dass Erwerbstätige von Anfang an ein durchschnittliches Einkommen beziehen und 45 Beitragsjahre einzahlen. Und hier liegt der Hund begraben, weil diese Werte von den wenigsten Rentnern, insbesondere von den berufstätigen Frauen nicht erreicht werden. Die tatsächlichen Renten liegen im Durchschnitt beträchtlich darunter, nämlich bei 1.020,-- bzw. 1.111,-- Euro für Männer bzw. bei 566,-- bzw. 824,-- Euro für Frauen in 2015.
Dabei handelt es sich um Bruttorenten, von denen noch Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie Steuern abgehen, soweit der jährliche Grundfreibetrag von 8.354,-- Euro in 2015 abgehen. So dürften von einer Durchschnitts-rente von 1.000,-- Euro nur zwischen 800,-- bis 900,-- Euro netto übrig bleiben. Beträge, die für die Zukunft angesichts gebrochener Berufsverläufe (Teilzeitbeschäftigung, Mindestlöhne, Leih- und Werkverträge usw.) nichts Gutes erwarten lassen, wenn hier keine Abhilfe geschaffen wird.
Im Landesvorstand unserer Arbeitsgemeinschaft haben wir uns in einer Arbeitsgruppe unter meiner Leitung und wesentlicher Beteiligung unserer Genossin Marianne Degreif, den Genossen Edgar Henkel und Dr. Anton Miesen aus unserem Kreisverband sowie Heinrich Keuper aus dem Unterbezirk Alzey-Worms mit dem Rententhema beschäftigt und einen Antrag zum letztjährigen Landesparteitag erarbeitet, der allerdings aus Zeitgründen leider damals nicht behandelt wurde. Von dieser Stelle aus nochmals herzlichen Dank für die konstruktive Unterstützung.
Nach Abstimmung mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, die auch einen Antrag ähnlichen Inhalts ge-stellt hatte, soll nun der gemeinsame Antrag im Mai auf der nächsten Landesparteiratssitzung am 15.05.2017 beraten werden. Wir sind darauf gespannt. Das Ergebnis unserer Beratungen war, die Gesetzliche Rente wieder auf die Basis der langjährigen umlagefinanzierten Rente zu stellen. Wir wollen eine auskömmliche und sichere Rentenerwartung für alle. Um dafür ein sicheres Fundament zu schaffen, muss allerdings die Einzahler Basis erweitert werden. Das heißt, alle Erwerbstätigen, also auch Selbständige, Freiberufler und Beamten, werden unter Beachtung der notwendigen Übergangsfristen in die Gesetzliche Rentenversicherung eingegliedert und zahlen Beiträge entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit. Damit wollen wir erreichen, dass alle diejenigen, die einmal gearbeitet haben, eine solidarische Grundrente erhalten, die deutlich über der derzeitigen Grundsicherung liegen muss und vor Altersarmut schützt.
Ergänzt werden soll diese Grundrente wie bisher durch einen leistungsabhängigen Rentenbeitrag, der aber für besser Verdienende in der Höhe begrenzt werden muss. Insoweit ist das Äquivalenzprinzip zu modifizieren.
Was wir nicht wollen, ist ein Geschäftsmodell für die Versicherungswirtschaft, d.h. Riester- und Rürup-Rente, die nur einem geringen Teil der Beschäftigten zu Gute kommen, werden bei Bestandsschutz für die bestehenden Verträge abgeschafft. Das dies möglich und keine Utopie ist, zeigt das Rentensystem in Österreich, das auf ähnlicher Konstruktion basiert und funktioniert. Dort werden sogar z.B. 14 Mal die monatlichen Renten gezahlt.
Unser gemeinsamer Antrag geht erheblich über die Vorstellungen unserer Arbeitsministerin hinaus und soll helfen, die soziale Kompetenz unserer Partei wieder zu stärken.
Unser gemeinsamer Antrag wird nicht allen in unserer Partei gefallen. Wir fordern aber von unseren Delegierten und Mandatsträgern Mut für eine Wende in der bisherigen Rentenpolitik. Mut zu einem Wechsel für ausreichende Einkom-men im Alter und zu Schutz vor drohender weitreichender Altersarmut. Soziale Sicherheit wird auch dem Schutz unserer Demokratie von Vorteil sein und helfen, dass die AfD in unserem Land überflüssig wird. Des Weiteren setzen wir uns nach wie vor für die Einführung einer Bürgerversicherung für den Schutz im Krankheitsfall ein.

Weitere Themen, mit denen wir uns noch beschäftigt haben und weiter beschäftigen werden, sind u.a. -die allgemeine Daseinsvorsorge, besonders  im ländlichen Raum,                            -die Sicherung der Mobilität für ältere Menschen,                                                                 -die Regelung der Bereitschaftsdienstzentralen und die Notarztversorgung,                            -die Entwicklung der Armut und die Unterstützung der Tafeln, die eigentlich überflüssig werden müssen,                                                                                                                           -die Pflegestruktur und Sicherung ausreichender und angemessener Pflege.
Wir haben diverse Gespräche mit Vertretern der Tafeln und Praktikern aus der Pflegebranche geführt, die uns bestärkt haben, dass dringend weitere Maßnahmen in diesen Bereich notwendig sind. Wir werden uns dafür bei den zuständigen Stellen für Verbesserungen einsetzen. Bei allen diesen Themen wollen wir auch künftig mit unserem Landratskandidaten Prof. Dr. Salvatore Barbaro und unseren beiden Kandidaten für ein Bundestagsmandat Marcus Held und Dr. Carsten Kühl im Gespräch bleiben. Wir wollen, dass unser Landkreis auch in Zukunft von einem versierten, engagierten und dynamischen sozialdemokratischen Landrat gestaltet werden wird.
Unseren  erfahrenen Bundestagskandidaten wünschen wir einen ähnlichen Erfolg wie den Kandidaten bei unserer letzten Landtagswahl. Denn nur, wenn wir eine Bundestagsmehrheit erreichen, wird es möglich sein, unser Land nach sozialdemokratischen Werten zu gestalten.
In der jetzigen Regierung sind die Vertreter unserer Partei bereits die treibende und gestaltende Kraft. Das wollen wir nach der Bundestagswahl an führender Stelle sein und das mit einem starken Ergebnis für unsere Kandidaten.
Wir sind die Rheinhessenpartei und wollen dies auch dokumentieren. Deshalb, liebe Genossinnen und Genossen, lasst uns mit aller Kraft unsere beiden Kandidaten unterstützen, für sie und unseren Kanzlerkandidaten Martin Schulz werben und die Wählerinnen und Wähler von unserer Politik überzeugen. Für unsere Arbeitsgemeinschaft kann ich sagen mit uns könnt ihr rechnen.
An dieser Stelle möchte ich es nicht versäumen, unserem scheidenden Abgeordneten Michael Hartmann für die lang-jährige, angenehme Zusammenarbeit ganz herzlich und sein heutiges Referat ganz herzlich zu danken. Vielleicht wirst Du auch in Zukunft ab und zu einmal den Weg zu uns finden. Wir wünschen Dir jedenfalls für deinen weiteren Lebensweg alles Gute, Glück und Zufriedenheit.
Liebe Genossinnen und Genossen, wie ihr gehört habt, sind wir aktiv und engagiert. Gerne würden wir auch in Zukunft den einen oder anderen bei uns begrüßen. Wenn ihr Lust an politischer Arbeit in einem angenehmen Kreis habt, dann seid ihr ganz herzlich willkommen.
In diesem Zusammenhang möchte ich nicht unerwähnt lassen, dass sich in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz eine Untergruppe unserer Arbeitsgemeinschaft gegründet hat. Den Initiatoren danke ich nochmals ganz herzlich dafür. Wir würden uns freuen, wenn Untergliederungen aus weiteren Verbänden und städtischen Ortsvereinen hinzukämen.
Wenn ihr Anregungen und Kritik habt, lasst es uns bitte wissen. Wir sind offen und wünschen den Meinungsaus-tausch. In diesem Sinne lasst uns zusammenstehen und für einen erfolgreichen Wahlausgang sowohl in unserem Kreis als auch im Land arbeiten.
Mein besonderer Dank gilt auch der Genossin und den Genossen aus der Geschäftsstelle, die uns unterstützen, wo sie können, sowie den Kolleginnen und Kollegen aus bisherigen Vorstand.

 

 

 

 

 

 

 

24.03.2017 in Allgemein

Kurt Beck wird den Hinterbliebenen und Opfern helfen

 

Kurt Beck wird den Hinterbliebenen und Opfern helfen.

Kurt Beck ist nicht nur in Rheinland-Pfalz als der Politiker bekannt, der die Gabe hat, auf die Menschen zu zugehen, den Menschen zu zuhören.

Das konnte er als Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag von Rheinland-Pfalz, als Ministerpräsident dieses Bundeslandes und auch als Bundesvorsitzender der Sozialdemokraten. Diese Fähigkeit war sein Kennzeichen, nicht nur gestern, sondern auch noch heute. Die Menschen vertrauen Kurt Beck, er genießt hohes öffentliches Ansehen in Gesellschaft und Politik. Und darum ist es kein Wunder, dass das Bundeskabinett sich an dieses sehr positive Persönlichkeitsbild von Kurt Beck erinnerte und ihn mit einer sozialen, sehr viel Einfühlungsvermögen und Fingerspitzengefühl erfordernde Aufgabe betraute, der Position eines Ansprechpartners für Opfer und Hinterbliebene des Terroranschlags, vom 19. Dezember des Vorjahres, auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin. Kurt Beck soll, zunächst für ein Jahr, als Kontaktperson und Ansprechpartner insbesondere bei dem Umgang mit den Behörden fungieren. Er soll quasi als Sozialmanager den oft traumatisierten und teilweise total verunsicherten Menschen beistehen und sie unterstützen bei der Bewältigung, bei der Beherrschung der für sie plötzlich und unerwarteten Probleme.

Man kann den Verantwortlichen in Berlin nur gratulieren, dass sie einen Mann wie Kurt Beck gefunden und beauftragt haben, für diese viel Einfühlsamkeit erfordernde Betreuungsfunktion.

Wir Rheinland-Pfälzer wissen, was es für die Menschen im Lande bedeutete, so einen Politiker wie Kurt Beck in entscheidender Funktion gehabt zu haben. Und trotz vieler politischer Vorwürfe gegen ihn, ob berechtigt, ob unberechtigt, genießt Kurt Beck bei den Bürgerinnen und Bürgern auch heute noch großes Ansehen, große Hochachtung, ja, wenn er als Redner einer Veranstaltung angekündigt wird, strömen die Menschen herbei und der Saal wird brechend voll. Er ist eben der Politiker der die Menschen ansprechen kann, der auf sie zugeht, der ihre Sorgen und Nöte teilt, aber auch als typischer Pfälzer mit den Menschen fröhliche und gemütliche Feste feiern kann. Wir beglückwünschen die Menschen in Berlin dazu, dass sie mit Kurt Beck den Mann bekommen haben, der sich ihren Sorgen und Nöten annimmt und sie unterstütz sie zu bewältigen, ja, und Kurt Beck wünschen wir, die SPD AG 60plus von Rheinland-Pfalz ein glückliches Händchen.

In diesem Sinne,

Wörrstadt, den 18. März 2017

Heinrich Keuper

 

 

04.03.2017 in Allgemein

Ärztemangel von Markus Held

 

Marcus Held setzt sich für eine Überarbeitung der umstrittenen Bedarfsplanung ein

Ärztemangel, obwohl auf dem Papier noch ausreichend Ärzte vorhanden sind, kann für viele Patienten auch in Rheinhessen zum Problem werden. Der Abgeordnete Marcus Held kämpft seit seiner Wahl in den Bundestag gegen den durch die umstrittene Bedarfsplanung drohenden Mangel an Arztpraxen in Rheinhessen. Dieser teilweise bereits vorhandene Mangel ist das Resultat der Reform der vom Bundesministerium für Gesundheit eingeführten Bedarfsplanung im Zuge des GKV-Versorgungsstärkungsgesetztes (GKV-VSG).

„Wenn beispielsweise im Landkreis Alzey-Worms zwei Ärzte in Rente gehen oder ihre Praxis aus anderen Gründen aufgeben, schließen sich die Praxistüren für immer. Ein Nachrücken neuer Ärzte ist nämlich in allen Fachbereichen nicht vorgesehen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Marcus Held.

Auf seine Anfrage nach konkreten Zahlen zu dieser Problematik im Bereich der  kinderärztlichen Versorgung in Worms, lieferte der Landesausschuss der Ärzte und  Krankenkassen in Rheinland-Pfalz folgende Daten: Im Planungsbereich Alzey-Worms/Stadt Worms kommen auf 35.429 Kinder 15 niedergelassene Kinderärzte. Durch die festgelegte   Verhältniszahl, die je nach Kreistyp vergeben wird, ergibt sich daher ein Versorgungsgrad von 185,1 %. Ab einem Versorgungsgrad von 110 % gilt der Planungsbereich als überversorgt.

In mehreren Gesprächen mit Kinderärzten aus seinem Wahlkreis hat Held erfahren, dass diese schon nach jetzigem Stand an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen, obwohl der Planungsbereich Alzey-Worms/Stadt Worms als überversorgt gilt. „Hier muss dringend umgesteuert werden!“, so Held.

Von der Bedarfsplanung sind aber nicht nur Kinderärzte betroffen. So könnten beispielsweise die zwei allgemeinmedizinischen Praxen in Guntersblum nach einer Schließung aufgrund der angeblichen Überversorgung nicht wieder eröffnet werden, da der Ort unter den überversorgten Planungsbereich Mainz fällt.

Des Weiteren kritisiert Held seit langem, dass die Versorgungskreise Stadt Mainz und Landkreis Mainz/Bingen zusammengelegt wurden. Dies hat zur Folge, dass vor allem im kassenärztlichen Bereichen Überversorgung auf dem Papier entsteht. „Wenn in Zukunft ein Hausarzt in Guntersblum in Rente geht, kann dieser nicht ersetzt werden, weil nach der Statistik genügend Hausärzte im Gesamtgebiet vorhanden sind. In Wirklichkeit besteht die Überversorgung aber nur im Stadtgebiet von Mainz.“ Dem muss nach Auffassung des Bundestagsabgeordneten dringend entgegen gewirkt werden, weil „wir sonst in einigen Jahren auf dem Land nur noch ganz wenige Hausärzte haben werden.“

Held hat sich deshalb an die im zuständigen Ausschuss der kassenärztlichen Vereinigung vertretenen Krankenkassen gewandt und hofft, dass dadurch der politische Druck, den alten Zustand getrennter Versorgungskreise wiederherzustellen, erhöht wird. „Die medizinische Versorgung stellt in Zukunft eine der größten Herausforderungen dar, weshalb wir hier dringend aktiv werden müssen, bevor es zu spät ist.“ Es sei ein wichtiges Ziel der SPD gleichwertige Lebensverhältnisse für die Menschen im Land zu schaffen, so Held und verspricht: „Ich werde daher an dem Thema dran bleiben.“

Es grüßt Euch ganz herzlich

Euer

Markus Held

 

03.05.2016 in Allgemein

Armut im Alter. Die Rente

 

Armut im Alter

Die Rente ist sicher?

Man muss sich fragen: “Reicht unsere Rente noch?“                                                               Eine Frage die immer mehr an Bedeutung gewinnt. In unserer Zeit, in der Fußballspieler für Millionen gehandelt werden, Manager, die für einen Wechsel vom Vorstand eines Unternehmens in den Aufsichtsrat wechseln und hierfür ein Millionentrostpflaster erhalten und Bänker Millionen kassieren obwohl sie selbst Millionen verzockt haben, bleibt für soziale Hilfen wie Renten,  Hartz IV oder sonstige soziale Einrichtungen nicht mehr viel übrig.

Ich kann mich erinnern als der damalige Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung großspurig verkündete. „Die Rente ist sicher!“  Wen meinte er damit? Die Rente für den Rentner oder für wen? Das war am 10. Oktober 1997 und die Presse nannte Blüm einen Lügner. Heute schlägt der frühere Arbeitsminister bei der gesetzlichen Rente Alarm und behauptet:  „Wenn das Rentenniveau weiter so sinkt wie in den letzten Jahren, dann kommt man in die Nähe der Sozialhilfe“

Und heute.

Über ein Drittel machen sich Sorgen, dass sie mit der Rente, die sie einmal bekommen sollen nicht auskommen werden und nur jeder fünfte fühlt sich gesichert. Die Bevölkerung traut den Parteien kaum zu eine gerechte Altersversorgung sicher zu stellen. Damit das Rentenniveau nicht noch weiter sinkt müssen sich die Verantwortlichen was einfallen lassen. Heute fließen 85 Milliarden Euro in die Rentenkassen und die reichen nicht aus. Die Bevölkerung  wird älter und es gibt weniger Junge die in die Rentenkasse einbezahlen.

Es müssten also die Beitragszahler, die heute „Zahlenden“, höhere Beiträge zahlen. Dazu sind aber noch nicht einmal die Hälfte der heutigen „Zahler“ bereit, wobei  bei den Jungen (zwischen 20 und 40 Jahren) über 50% bereit wären höhere Abgaben zu tragen, obwohl es gerade bei denen nicht sicher ist ob sie überhaupt noch in den Genuss der Rente kommen.

 

 

Landkreis Mainz-Bingen

Landkreis Mainz-Bingen

Städte und Verbandsgemeinden

Stadt Mainz www.SPD-Mainz.de

Stadt Ingelheim www.SPD-Ingelheim.de

Stadt Bingen www.SPD-Bingen.de

Stadt Nieder Olm www.SPD-Nieder-olm.de

Stadt Oppenheim www.SPD-Stadt Oppenheim.de

VG-Bodenheim www.SPD-Bodenheim.de

Budenheim www.SPD-Budenheim.info

Waldalgesheim www.SPD-waldalgesheim-genheim.eu

Guntersblum www.SPD-Guntersblum.de

Sprendlingen-Gensingen www.SPD-Sprendlingen.de

Gau-Algesheim www.SPD-Gau-Algesheim.de

Heidesheim www.SPD-Heidesheim.de

Dienheim www.SPD-Dienheim.de

Harxheim www.SPD-Harxheim.de






 

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