Resümee des Jahres 2017

Allgemein

Heinrich Keupers kritischer Kommentar

Resümee des Jahres 2017 der SPD

Das Jahr 2017 geht zu Ende, ein Jahr mit Berg- und Talfahrt für die SPD, ein Jahr mit Hoffen und Harren liegt hinter den Genossinnen und Genossen. Der Eine oder der Andere ist fast verzweifelt über die Wahlergebnisse, welche der SPD im Lande oder der Sozialdemokratie in Europa in diesem Jahr zuteil wurden                                                                                             Schiere Begeisterung und tiefste Enttäuschung lagen dicht beieinander. Zuerst die Begeisterung über die Nominierung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat und bei seiner Wahl als Bundes-vorsitzender der SPD, sowie über seine spontanen Äußerungen zu mehr sozialer Gerechtigkeit für die hart arbeitenden Menschen, verbunden mit der Ankündigung gewisse Korrekturen an der AGENDA 2010 vornehmen zu wollen. Das ließ die Umfragewerte der Meinungsforschungs-institute nach oben schnellen, ließ Hoffnung auf eine erzielbare soziale und politische Trendwende aufkommen. Dann 6 Wochen verordneter Stille für den Kanzlerkandidaten und 3 verlorene Landtagswahlen für die SPD, brachten alles wieder zum Zusammenbrechen. Aus dem strahlenden Held wurde eine tragische Figur, und auch der verzweifelte Wahlkampf von Martin Schulz konnte keine neuen Impulse setzen, keine neue Begeisterung erwecken. Begeisterung für eine neue Politik der SPD, eine neue Begeisterung für die Genossinnen und Genossen, die sich auf die Wählerinnen und Wähler hätte übertragen lassen. Dementsprechend negativ fiel auch die Bundestagswahl für die Sozialdemokraten aus, deprimierende 20,5 Prozent der gültigen Wählerstimmen! Die trotzige Gegenreaktion war der Ruf, die Forderung nach einer Oppositions-rolle der SPD im Bundestag!                                                                                                                            Hat die SPD vergessen, ihre Erfolge in der Regierung zu benennen?                                        Eine Aufforderung zur Opposition, die damit begründet wurde, dass die tragende und erfolgreiche SPD-Politik in den 4 Jahren der schwarz-roten Regierungskoalition nicht für die Wählerinnen und Wähler erkennbar dargestellt wurde, ja, dass deren Erfolge, insbesondere von den Medien, unserer Kanzlerin und damit der CDU zugerechnet und damit von denen vereinnahmt wurden. Doch ist das letztendlich wirklich so? Haben die Sozialdemokraten nicht vielmehr selbst versäumt, diese Erfolge herauszustellen, diese öffentlichkeitswirksam zu präsentieren?      Haben ihre Ministerinnen und Minister, aber auch die Bundestagsfraktion der SPD, dem lieben Frieden in der Koalition wegen, in manchen Fragen vermieden, die unterschiedlichen Positionen und Argumentationen gegenüber der Kanzlerin und ihrer CDU herauszustellen oder zumindest kenntlich zu machen? Haben die Sozialdemokraten genügend gegengesteuert, wenn von den Wirtschaftslobbyisten in den Pressemedien diese meist sozialen Erfolge, aber auch friedensstiftende Aktionen in der Außenpolitik, klein gemacht, oder, wie zum Beispiel beim Mindestlohn, das Ende einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik, viele, viele Arbeitslose und damit wachsende Armut prognostiziert wurden?                                                                                                                           Haben aber auch die Genossinnen und Genossen in detaillierten Gesprächen den Bürgerinnen und Bürgern erklärt, dass diese vorgenommenen meist sozialen Akzente der SPD-Politik, welche die SPD-Ministerinnen und Minister in der Regierung Merkel gesetzt haben, nicht nur für die direkt Betroffenen gut und hilfreich waren, sondern auch das wirtschaftliche Gefüge unserer Republik festigten und zu mehr sozialer Gerechtigkeit führten? Wurde von ihnen erwähnt, dass durch diese sozialen Verbesserungen die Wirtschaftskraft unseres Landes sich erhöht, durch entsprechende Steigerungsmöglichkeit der allgemeinen Kaufkraft?                                                                  Die SPD hat ihre Leistungen in der GroKo oftmals unter den Scheffel gestellt!                        Fragen wir die SPD-Mitglieder doch einmal, reichen im Wahlkampf einige Zigtausend kurzer Hausbesuche aus, sich im Wahlkampf bei mehreren Millionen Wahlberechtigten zu profilieren? Was bringen wirklich die Verteilungen der vielen Flyer oder die sogenannten Infostände, an denen die Passanten genervt vorbeigehen, um die Politikvorstellungen der SPD unter die Leute zu bringen? Erläutern PR-Aktivitäten über Facebook oder Twitter wirklich ihre Politik-vorstellungen, oder sind sie nur Aktivitätsnachweise. Waren früher nicht die vielen Gespräche mit den Wählerinnen und Wählern, die intensiven Diskussionen, die persönlichen Kontakte der einzelnen Genossinnen und Genossen mit ihnen ein Erfolgskonzept? War die Partei nicht integrierter Teil der Bürger-, respektive Arbeiterschaft?                                                                                       Nicht andere sind schuld, wie so oft behauptet, und auch nicht alleine die sogenannten und oft kritisierten Führungskräfte. Die Basis selbst ist teilweise an der bestehenden Situation nicht ganz unbeteiligt. Die Genossinnen und Genossen sollten oder müssen selbst Verantwortung übernehmen, waren sie nach außen hin so begeistert, dass sie andere mitreißen konnten?         Die SPD muss endlich wieder kämpfen. Dafür kämpfen, dass unsere Gesellschaft wieder zusammenfindet, dass die Freiheit des Einzelnen nur in einer freiheitlichen und solidarischen Gemeinschaft fundamentiert werden kann, und dass die Herausforderungen der Zukunft nur gelöst werden können, in einem harmonischen Zusammenspiel von unternehmerischem Handeln und sozialer Ausgeglichenheit, die aber letztendlich wirtschaftlichen Erfolg und gesicherten Wohlstand garantieren.                                                                                                                       Darum und dafür sollten die Sozialdemokraten sich im kommenden Jahr 2018 einsetzen, sich engagieren. Dann wird auch das Schiff der SPD wieder flott werden und Fahrt aufnehmen!

In diesem Sinne, frohe Weihnacht und ein erfolgreiches Neues Jahr,

Wörrstadt, den 10. Dezember 2017Ihr

Heinrich Keuper

 
 

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