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Rundbrief Marcus Held


Marcus Held

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Oppenheim, 19.12.2017
Liebe Genossinnen und Genossen,
das Jahr neigt sich dem Ende zu und das Weihnachtsfest steht vor der Tür.
Ich möchte daher die Gelegenheit nutzen, um mich an Euch zu wenden und das Jahr aus persönlicher
und politischer Sicht Revue passieren lassen. 2017 war weder für uns als SPD noch für mich
persönlich ein leichtes Jahr.
Wie ihr wisst, läuft gegen mich, aufgrund einer anonymen Anzeige, ein Ermittlungsverfahren, da mir
als ehrenamtlicher Stadtbürgermeister von Oppenheim Untreue zum Nachteil der Stadt vorgeworfen
wird. Ein entsprechender Bericht des Landesrechnungshofes, in dem der
Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz und der Stadt Oppenheim zahlreiche Fehler vorgeworfen
werden, ist Euch sicherlich bekannt. Leider wurden die detaillierten Erwiderungen der Verwaltung zu
den Sachverhalten nur in Teilen aufgegriffen. Die lokalen Medien berichten wie erwartet
überwiegend sehr einseitig über den Fall, was für uns als SPD leider nichts Neues ist.
Ich möchte betonen: Kein Mensch ist ohne Fehler – auch ich nicht!
Deshalb tut es mir sehr leid, dass durch den Fall die erfolgreiche Sacharbeit der letzten Jahre im
Wahlkreis nicht mehr im Mittelpunkt stand und ihr auch vor Ort nur noch auf dieses Thema
angesprochen worden seid. Dass es sich um eine reine politische Angelegenheit handelt zeigt die
Tatsache, mit welch pathologischem Verfolgungswahn der Blogger im Internet und die anonymen
Verfasser der Schreiben seit Monaten arbeiten.
Als ehrenamtlicher Bürgermeister hatte und habe ich immer das Wohl der Stadt Oppenheim im
Auge. Die diskutierten Entscheidungen sind auch alle seit Jahren bekannt und haben die Stadt und
die Region, wie am mittlerweile erfolgreich laufenden Einkaufszentrum „Landskrongalerie“ im
Krämereck deutlich wird, tatsächlich und monetär deutlich nach vorne gebracht. Insofern bin ich mir
sicher, dass die gegen mich erhobenen Vorwürfe am Ende haltlos sein werden.
In diesem Zusammenhang war es im ablaufenden Jahr für mich erschreckend, mit
welchen anonymen Anfeindungen und Drohungen meine Familie privat konfrontiert wurde. Hier
wurden Grenzen deutlich überschritten. Das hat mit sachlicher Kritik nichts mehr zu tun.
Trotz dieser unschönen Ausgangslage haben wir gemeinsam einen tollen und engagierten
Wahlkampf in Rheinhessen geführt. Ich danke allen die mich auf der Straße, an den Ständen, bei
Hausbesuchen, beim Plakatieren oder im Ortsverein bzw. ihrer Arbeitsgemeinschaft unterstützt
haben.
Letztlich konnten wir uns gegen den Bundestrend nicht behaupten, die Bundestagswahl war für uns
als SPD eine Katastrophe. Gerade mal 20,5 % sind ein deutliches Signal dafür, dass wir die Menschen
mit unserer – wie ich finde – guten Politik und unserem guten Wahlprogramm nicht erreicht haben.
Hier ist eine schonungslose Analyse notwendig, mit der wir im ablaufenden Jahr begonnen haben
und die wir intensiv fortsetzen müssen.
Das Bild, das Union, FDP und Grüne im Rahmen ihrer „Jamaika-Sondierungen“ zur Bildung einer
neuen Regierung gezeigt haben, trägt aber wahrlich nicht dazu bei, insgesamt Vertrauen in die Politik
wiederherzustellen. Das Ergebnis des Scheiterns der Jamaika-Sondierung ist, dass die SPD wieder
aufgefordert wird, den „Karren aus dem Dreck zu ziehen“.
Wir hatten hierzu einen sehr guten Bundesparteitag, wo wir das Für und Wider einer
Zusammenarbeit mit der Union ausführlich diskutiert haben.
Auch ich denke, dass wir uns intensiven Gesprächen mit CDU/CSU nicht verweigern dürfen. Wir
müssen ausloten, ob und mit welchen Inhalten eine Regierungsbeteiligung möglich ist.
Dabei kann es zu einer Minderheitsregierung, zu einer Kooperation, aber auch zu einer Neuauflage
der Großen Koalition kommen. Eine Neuwahl ist auch nicht auszuschließen. Diese würde meines
Erachtens aber zu keinem wesentlich anderen Ergebnis führen, außer der Tatsache, dass die AfD
weiteren Zulauf erhalten würde. Und am Ende müssten wir doch in die GroKo, vielleicht sogar mit
den Grünen, wenn SPD und Union keine 50 Prozent der Stimmen mehr bekämen!
Wichtig ist, dass wir als SPD viele unserer Forderungen einbringen und positiv zu Ende verhandeln.
Bürgerversicherung, Abschaffung sachgrundloser Befristungen und Gerechtigkeit auf dem
Arbeitsmarkt sind nur einige Stichworte. Aber auch die außenpolitische und europäische Kompetenz
in der Bundesregierung ist wichtig und kann aus meiner Sicht nur durch die SPD optimal
sichergestellt werden! Das neue Jahr wird mit den Sondierungen, dem Sonderparteitag und ggf.
einem Mitgliedervotum auf jeden Fall sehr spannend.
Ich selbst möchte im nächsten Jahr eine Veranstaltung zum Erneuerungsprozess der SPD
durchführen, wozu ich Euch zu gegebener Zeit einladen werde.
Liebe Genossinnen und Genossen, wir befinden uns in turbulenten Zeiten. Trotzdem hoffe ich, dass
wir alle jetzt ein wenig zur Ruhe kommen und das Weihnachtsfest genießen können.
Ich wünsche Euch und Euren Familien ein wundervolles, gesegnetes und besinnliches Weihnachtsfest
und ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2018.
Mit herzlichen Grüßen
Euer
Marcus Held
 
 

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